Außenministerin Plassnik zum Anschlag auf UNO-Posten im Libanon

Artikel vom: 26. Juli 2006

Der israelische Botschafter in Wien wurde umgehend ins Außenministerium vorgeladen. Plassnik erinnerte in diesem Zusammenhang auch an die dringende Aufforderung der EU an Israel, die Gewalt zu beenden und jegliches unverhältnismäßige Vorgehen zu vermeiden.

Außenministerin Ursula Plassnik hat heute Früh mit ihrer israelischen Amtskollegin Tzipi Livni telefoniert. Auf Grundlage der Stellungnahme des UN-Generalsekretärs Kofi Annan brachte sie den nachdrücklichen österreichischen Protest gegen den Beschuss des UNO-Beobachterpostens im Libanon durch die israelische Luftwaffe zum Ausdruck. Zum Zeitpunkt des Angriffs auf die UN-Stellung soll unter anderem auch ein österreichischer UN-Beobachter dort auf Posten gewesen sein. Über dessen Schicksal liegen derzeit noch keine gesicherten Informationen vor.

Österreich fordert lückenlose Aufklärung
Die Außenministerin informierte ihre Kollegin über die Empörung der österreichischen Bundesregierung angesichts dieses Vorfalls und verlangte eine sofortige und lückenlose Aufklärung. “Ein solcher Angriff auf unbewaffnete UN-Beobachter ist vollkommen inakzeptabel und durch nichts zu rechtfertigen”, unterstrich Plassnik.

Plassnik forderte Israel weiters dringend dazu auf, den weiteren Beschuss des Gebietes sofort einzustellen. Zur Stunde besteht aufgrund der fortdauernden Kampfhandlungen keine Möglichkeit zum betroffenen Bunker vorzudringen. “Der UNO muss umgehend der volle und gesicherte Zugang zum betroffenen UN-Posten ermöglicht werden. Zudem muss die israelische Regierung ausschließen, dass UNO-Posten in Zukunft erneut Ziel von Angriffen werden”, so Plassnik.

Die israelische Außenministerin Tzipi Livni drückte ihr tiefes Bedauern über den Vorfall aus und erklärte, dass es sich nicht um einen gezielten Angriff auf den UN-Posten gehandelt habe. Eine derartige Vorgangsweise stünde im vollen Widerspruch zu Israels Werten und Regeln. Livni sagte eine umgehende Untersuchung des Vorfalls zu. Sie werde sofort persönlich mit dem israelischen Verteidigungsminister in der Frage des Zugangs zur betroffenen UN-Stellung Kontakt aufnehmen.

Der israelische Botschafter in Wien wurde umgehend ins Außenministerium vorgeladen. Plassnik erinnerte in diesem Zusammenhang auch an die dringende Aufforderung der EU an Israel, die Gewalt zu beenden und jegliches unverhältnismäßige Vorgehen zu vermeiden. Alle militärischen Operationen müssen im Einklang mit dem Völkerrecht und unter Beachtung der Unverletzlichkeit der Vereinten Nationen erfolgen. Dazu gehöre selbstverständlich auch der Schutz und die Sicherheit der UNO-Soldaten und -Beobachter im israelisch-libanesischen Grenzgebiet.

Bundesheer – Kein Kontakt zum Stützpunkt
Auf dem UN-Posten im Libanon waren zum Zeitpunkt des Angriffs ein chinesischer, ein kanadischer, ein finnischer und ein österreichischer Beobachter stationiert.

Nachdem kein Kontakt mehr mit dem UN-Posten aufgenommen werden konnte, wurde von der UN-Mission UNIFIL eine indische Patrouille zu dem Posten entsendet. Diese Patrouille hat zwei Leichen gefunden, deren Identität bisher noch nicht festgestellt werden konnte

Weiterführende Links:
60 Auslandsösterreicher aus dem libanesischen Kriegsgebiet erfolgreich geflüchtet
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