Schüssel in ORF-Pressestunde: “Gewaltiger Gehirnwäscheprozess”

Artikel vom: 29. Januar 2008

Jeden Sonntag gibt der ORF in der Pressestunde einem Politiker die Möglichkeit, auf Fragen von Journalisten Rede und Antwort zu stehen. Diesen Sonntag (27. Jänner 2007) wurde der ehemalige Bundeskanzler und derzeitige Klubobmann der ÖVP, Wolfgang Schüssel zu Wort gebeten. Die Themen reichten vom Klimaschutz, über Nichtraucherschutz bis hin zu Steuererhöhungen und der Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern.

Seit einiger Zeit ist in Österreich eine Debatte um die Funktion des Klimaschutzbeauftragten entstanden. Schüssel kann sich den Skeptikern durchaus anschließen, da er ebenfalls der Meinung ist, dass der Grüne Abgeordnete Wabl seine Funktion nicht zielführend durchführe, sondern nur unnötige Reibungen verursache. Neben dem Klimaschutz kam auch das Thema Nichtraucherschutz zur Sprache. Die Linie der ÖVP sei klar, ein Verbot des Rauchens in öffentlichen Gebäuden sei tragbar, allerdings in Lokalen sollte jeder mündige Bürger selbst entscheiden, ob er sich in einen Raucher oder Nichtraucher Bereich setzt, so Schüssel.

Ein weiteres heißes Thema war das Thema Steuererhöhung. Prinzipiell, so der Klubchef der ÖVP, sei er gegen zusätzlich Belastungen der Steuerzahler. Sowohl die rasche Erhöhung der LKW Maut, als auch eine höhere Sozialabgaben sei nicht Zielführend. Darüber hinaus lehne Schüssel die Einführung der Vermögenssteuer gänzlich ab, da der Aufwand weit höher sei als die Einnahmen.

Abschließend wurde noch über das Thema der Ehe zwischen Homosexuellen und die Gewalt in den Medien gesprochen. Eine eingetragene Partnerschaft bei gleichgeschlechtlichen Paaren sein für Schüssel vorstellbar, allerdings kein rechtskräftige Eheschließung am Standesamt.

Die größte Kritik übte Schüssel in der ORF Pressestunde an den Medien. Die Gewalt im Fernsehen sei ein „gewaltiger Gehirnwäscheprozess“ und diene nicht als Vorbild für die Jugend. Im österreichischen Parlament kommt es bei Meinungsverschiedenheiten ja auch nicht zu einem Handgemenge, so Schüssel.

Weiterführende Links:
Wolfgang Schüssel im Interview mit Österreich News
Aktuelle Nachrichten
ORF
Wolfgang Schüssel (Seite oevp.at)
Schüssel teilt aus: Schelte für Parteikollegen (Die Presse)

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