Mehrheitswahlrecht als Chance für Österreich?

Artikel vom: 15. April 2008

Die derzeitigen Diskussionen in der österreichischen Regierung führen mittlerweile so weit, dass das österreichische Wahlsystem in Frage gestellt wird. Die Wurzeln dieses Systems reichen zurück in die Anfänge des 19. Jahrhunderts. Seit dieser Zeit ist es nicht mehr reformiert worden.

Man muss aber auch zugegeben, dass es bis jetzt nicht annähernd so schwierig war, eine funktionierende Regierung zu finden. Die derzeitige Koalition steckt nämlich in einer Zwickmühle. Zum einen muss sie, gemäß dem Wahlsystem eine absolute Mehrheit bilden, damit Gesetze beschlossen werden können. Aber zum anderen sind beide Lager nicht bereit, die Kompromisse des Koalitionspartners so ohne weiteres zu akzeptieren. Als Alternative zum in Österreich, sowie auch in fast allen kontinentaleuropäischen Staaten verwendeten Koalitionssystem gäbe es das Mehrheitswahlrecht, wie es im angloamerikanischen Raum Verwendung findet.

Der Vorteil des Mehrheitswahlrechtes wäre, dass die Partei mit den meisten Stimmen, mit einer beliebigen anderen Partei, egal wie viele Mandate diese hat, in der Lage wäre Regierungsbeschlüsse zu verabschieden.

Ein wichtiger Bestandteil des Mehrheitswahlrechtes ist aber die Änderung der Parteilinien bzw –ideologien. In weiten Teilen ist es bereits zu einer Aufweichung der Ideologien gekommen, die Vertreter der Sozialdemokraten haben sich bereits mit dem System des Kapitalismus angefreundet. Und die Christdemokraten haben bereits eine bedeutende Wählerschicht in der Arbeiterklasse. Auch zu den Themen Homosexualität und Scheidung ist man sich weitgehend einig. Die Grundfesten der politischen Linien werden aber nach wie vor gepflegt. Dennoch stellt sich immer mehr die Frage, ob diese Parteilinien wirklich von allen Wählern getragen werden. Oder sind die Wahlergebnisse nur Zeichen von mangelnden Alternativen?

Natürlich würde eine Änderung des derzeitigen Wahlsystems auch eine Einigkeit in der Regierung benötigen. Somit ist nicht daran zu denken, dass diese Änderung in der derzeitigen Legislaturperiode möglich sein wird.

Weiterführende Links:
Mehrheitswahlrecht in Österreich? Abgeordnete der Großen Koalition dafür
Österreich Informationen

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